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Liebe LeserInnen,

hier stellen wir Ihnen Wissenswertes aus der Koalitionsvereinbarung der neuen rot-schwarzen Regierung in Berlin zu den Themenbereichen KULTUR und IMMOBILIENVERKÄUFE DURCH DEN LIEGENSCHAFTSFOND vor. Neuausrichtungen, die auch – aber nicht nur – für uns als Künstlerhof in Berlin interessant sind.

 

Wir zitieren:

unter 9. Kreatives Berlin: Kultur, Medien und digitale Gesellschaft heißt es u.a.:

Förderung der freien Szene

Der anhaltende Zuzug von Kunstschaffenden und Kreativen hat Berlin zu einem national und international ausstrahlenden Anziehungspunkt für Künstlerinnen und Künstler gemacht. Der weitaus größte Teil dieser Akteure ist selbstständig. Um diese Kreativszenen weiterhin anzuziehen und an Berlin zu binden, müssen die Rahmenbedingungen für die freie Szene – Räume, Produktionsmittel, Qualifikationen, Netzwerke – verbessert werden.

Die günstigen Lebenshaltungskosten und insbesondere die Verfügbarkeit von preiswerten innerstädtischen Arbeitsorten sind die zentralen Bedingungen für den Erfolg Berlins als einem der wichtigsten Orte der Kunstproduktion. Die Koalition will die freie Szene verstärkt fördern. Sie wird daher verstärkt die Infrastruktur verbessern, wie z. B. der Ausbau von Ateliers oder die Sicherung von Probe- und Projekträumen.

Berliner Kunsthalle

Die Koalition strebt einen Dialog über die Zukunft der bildenden Kunst in Berlin an. Dazu gehört auch die Errichtung einer Berliner Kunsthalle. Die Koalition setzt sich für die Errichtung einer solchen Kunsthalle ein, sofern die Finanzierung unter Beteiligung bürgerschaftlichen oder privaten Engagements realisiert werden kann.

Förderung der kulturellen Bildung

Kulturelle Bildung bleibt zentrales Thema Berliner Kulturpolitik. Auf Grundlage des Rahmenkonzeptes „Kulturelle Bildung“ setzen wir in ressortübergreifender Verantwortung die strukturelle Verzahnung von Berliner Kultur-und Bildungseinrichtungen fort. Bei der Weiterentwicklung des Rahmenkonzepts werden wir die wachsende kulturelle Diversität der Stadtbevölkerung und generationsübergreifende Ansätze stärker berücksichtigen. Zur kulturellen Bildung gehört auch die Berücksichtigung der Kultur in den Bildungseinrichtungen.

 

und unter 3. Leistungsfähiges Berlin: Solide Finanzen. Bürgernahe Verwaltung.:

Neue Liegenschaftspolitik

Die Liegenschaftspolitik wird neu ausgerichtet. Die Koalition will neben den fiskalischen Zielen die Vermarktung und Entwicklung landeseigener Grundstücke stärker an stadtentwicklungs-, wirtschafts-und gesellschaftspolitischen Zielen ausrichten und soziale, kulturelle, stadträumliche, ökologische und nachhaltige Ziele, aber auch arbeitsmarktpolitische Aspekte dabei berücksichtigen. Wir lehnen eine Veräußerung von Liegenschaften nach reinem Höchstpreisprinzip ab, wenn es wichtige Gründe gibt, die dem entgegenstehen.

Wir werden unsere Liegenschaftspolitik besonders in Wohngebieten stärker an der Sozialraumidee orientieren und die Vielfalt in Berlin erhalten und fördern. Auch sind temporäre Optionen kultureller bzw. kulturwirtschaftlicher Nutzungen in Betracht zu ziehen.

Wir werden auch kleinteilige Gewerbeflächen besonders im Innenstadtbereich planungsrechtlich sichern und dazu geeignete Instrumente entwickeln. Wir streben an, dass Investorinnen und Investoren mit verbindlichen Auflagen, etwa zu energieeffizientem Bauen, dem Einsatz regenerativer Energien oder der Entsiegelung des Bodens in den Stadträumen, die bisher ungenutzten Flächen und Immobilien zur Entwicklung übergeben werden. Es sind transparente Regeln aufzustellen, die Investoren Verfahrenssicherheit und Transparenz bei Auswahlentscheidungen gewähren. Die Koalition wird ausreichende Industrieflächen für nachhaltiges Wachstum bereitstellen.[…..]

Quelle: http://www.berlin.de/rbmskzl/koalitionsvereinbarung

http://www.berlin.de/imperia/md/content/rbm-skzl/koalitionsvereinbarung/koalitionsvereinbarung_2011.pdf?start&ts=1323092158&file=koalitionsvereinbarung_2011.pdf

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