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Gerade erreichte mich eine mail der Initiative Stadt Neudenken, die ich hier gern einem größeren Leserkreis bekanntmache:

Initiative Stadt Neudenken www.stadtneudenken.net

Runder Tisch geplant +++ Strategiepapier in Arbeit +++ Aufruf zur Mitarbeit +++ VeranstaltungsTIPs

 

I – Runder Tisch zur Neuausrichtung der Liegenschaftspolitik geplant: Neuausrichtung muss transparenter werden

Die Forderung der Initiative Stadt Neudenken nach einem Runden Tisch zur Liegenschaftspolitik nimmt langsam Formen an. Vertreter von Politik und Verwaltung haben der Initiative ihre Unterstützung im Fall der Einrichtung eines Runden Tisches zugesagt und mehr noch, eindringlich auf die Notwendigkeit eines solchen Dialogprozesses hingewiesen. Analog zu den Reformprozessen in anderen Politikfeldern sei es an der Zeit auch die Liegenschaftspolitik öffentlich mit Zivilgesellschaft und Interessenvertretern zu diskutieren und auszuhandeln. Die Einrichtung eines Runden Tisches ist als mehrstufiger Dialogprozess zu verschiedenen Themen geplant. Eine Auftaktsitzung soll nach der Sommerpause stattfinden.

II – Seit Juni arbeitet die Initiative Stadt Neudenken an einem Strategiepapier zur Neuausrichtung der Liegenschaftspolitik

Eine Redaktionsgruppe aus 20 Personen aus Zivilgesellschaft, Planungswesen und Wissenschaft arbeitet derzeit an einem Strategiepapier zu Neuausrichtung der Berliner Liegenschaftspolitik. Ziel des Papiers ist es, auf Basis des Positionspapiers der Initiative Stadt Neudenken und den Ergebnissen des großen Ratschlags am 5. Mai, konkrete Vorschläge für eine Neuausrichtung der Liegenschaftspolitik zu machen. Das Strategiepapier soll beim 1. Runden Tisch der Öffentlichkeit vorgestellt werden.

III – Aufruf zur Mitarbeit: Initiative Stadt Neudenken sucht Mitstreiter für verschiedene Arbeitsfelder

Um die Aktivitäten der Initiative Stadt Neudenken auch in Zukunft umzusetzen, suchen wir Menschen, die ein wenig Zeit haben konkrete Aufgaben wahr zu nehmen.

Wir suchen Personen die Interesse haben an: – Organisationsarbeit im Büro der Initiative Stadt Neudenken – Aufarbeitung von Themen im Bereich Liegenschaftspolitik und Stadtentwicklung u.a. für Liegenschaftsanzeiger: http://www.kreativ-quartier-berlin.de/20120505_LiegenschaftsANZEIGER%20BERLIN_ISN.pdfRecherche von Liegenschaften zur Kartografierung im Rahmen des Projektes „freespace berlin – berliner Liegenschaften“ www.freespaceberlin.org
>> Bitte Kontakt aufnehmen unter kontakt@stadtneudenken.net

 
IV – Veranstaltungs-TIPS für Juni/Juli 2012

>> 30.Juni, 16:00 Uhr / HEUTE Die Mietergemeinschaft Kotti & Co lädt zur 4. Lärmdemo. Treffpunkt: Kottbusser Tor/Admiralstrasse am Protest-Haus (Gecekondu) Infos unter: https://kottiundco.wordpress.com/2012/06/22/4-larmdemo-innenstadt-wir-bleiben/

 

AKTUALISIERTE INFO vom 11.7.12:

>> 13. Juli, 14 Uhr-21:30 UhrDie Soziale Stadt gestalten“ Veranstaltung zum Thema Mieten- und Liegenschaftspoltik.

Veranstaltungsort: BMW Guggenheim LAB Berlin, Schönhauser Allee 176 (über Hof 5), and Christinenstrasse 18/19 (über Hof 1 and 2)

Im Rahmen des BMW Gugenheim LAB, konzipiert von Florian Schmidt (Mitgründer Initiative Stadt Neu Denken), Corinne Rose (Team Member BMW Guggenheim LAB) und Jürgen Breiter (urban curator). Umsetzung: URBANITAS Berlin Barcelona – www.urbanitas.eu

Der Eintritt ist frei / keine Anmeldung erforderlich

HINWEIS Aus unerklärlichen Gründen ist die Senatsverwaltung für Finanzen, trotz offensichtlich vorhandener Zeitkapazitäten, nicht bereit, an der Veranstaltung teilzunehmen und untergräbt damit eine Kultur des Dialogs zwischen Senat und Zivilgesellschaft. Die Absage von Dr. Margaretha Sudhof (Staatssekretärin Senatsverwaltung für Finanzen) hat auch die Absage von Holger Lippmann (Geschäftsführer des Liegenschaftsfonds Berlin) zur Folge. Daher haben wir das Programm umgestellt. Zusätzlich wird Katrin Schmidberger (MdA, Sprecherin für Mieten und Soziale Stadt Bündnis 90/Die Grünen) an der Veranstaltung teilnehmen.

Mit: Ephraim Gothe (Staatsekretär Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt), Dr. Volker Hassemer (Vorstand Stiftung Zukunft Berlin), Prof. Barbara John (Vorstand Paritätischer Wohlfahrtsverband, Berlin), Wolfgang Kiehle (Vorstand Stiftung trias), Dr. Andres Lepik (TU München), Prof. Dr. Fabian Thiel (Fachgebiet Immobilienwirtschaft und Immobilienbewertung Fachhochschule Frankfurt am Main), Prof. Christian von Scheve (Soziologe, FU Berlin), Katrin Schmidberger (MdA, Sprecherin für Mieten und Soziale Stadt Bündnis 90/Die Grünen), Wibke Werner (Berliner Mieterverein e.V.) Moderation: Florian Schmidt (Stadtsoziologe, Mitgründer Initiative Stadt Neudenken) und Jürgen Breiter (urban curator)

Beschlüsse des Abgeordnetenhauses und der Koalitionsvertrag der Berliner Regierung fordern bezahlbare Mieten und eine neue Liegenschaftspolitik für Berlin. Eine Rahmenstrategie für die „Soziale Stadt“ ist jedoch nicht in Sicht und die Umsetzung des Abgeordnetenhausbeschlusses zur Liegenschaftspoltik von 2010 fällt der Regierung nach wie vor schwer.
Ein weiterhin ungebremster Ausverkauf des städtischen Eigentums und eine zunehmend am Markt orientiert Mietentwicklung sind die Folge. Warum braucht Politik so lange hier weitsichtige Weichenstellungen vorzunehmen? Welche konkreten Maßnahmen sind geplant und welchen Beitrag leisten diese zur langfristigen Gestaltung der soziale Stadt? Welche Rolle spielt in diesem Gestaltungsprozess der Dialog mit der Zivilgesellschaft?

Beschlüsse des Abgeordnetenhauses und der Koalitionsvertrag der Berliner Regierung fordern bezahlbare Mieten und eine neue Liegenschaftspolitik für Berlin. Eine Rahmenstrategie für die „Soziale Stadt“ ist jedoch nicht in Sicht und die Umsetzung des Abgeordnetenhausbeschlusses zur Liegenschaftspoltik von 2010 fällt der Regierung nach wie vor schwer.
Ein weiterhin ungebremster Ausverkauf des städtischen Eigentums und eine zunehmend am Markt orientiert Mietentwicklung sind die Folge. Warum braucht Politik so lange hier weitsichtige Weichenstellungen vorzunehmen? Welche konkreten Maßnahmen sind geplant und welchen Beitrag leisten diese zur langfristigen Gestaltung der soziale Stadt? Welche Rolle spielt in diesem Gestaltungsprozess der Dialog mit der Zivilgesellschaft?

DAS DETALLIERTE PROGRAMM MIT ALLEN REFERENTINNEN HIER: http://urbanitas.eu/Programm%20VA%2013.7.2012_G-LAB_Die%20Soziale%20Stadt%20gestalten.pdf

 

ABLAUF

14:30 Einführung in das Tagesthema „Die Soziale Stadt gestalten“

14:45 Liegenschaftspolitik für „Dummys“

15:00 Forum I: Bürger machen Stadt: wie funktioniert partizipative Liegenschaftspolitik

15:45 Forum II: Liegenschaftsbewertung, Liegenschaftskataster, Liegenschaftsmapping? – transparente Werkzeuge der Liegenschaftspolitik, für Verwaltung und Zivilgesellschaft?

16:30 Forum III: Erbbaurecht – Eigentum neugedacht – Nutzungskonzepte und nachhaltiges Haushalten langfristig sichern?

18:00 Vortrag I „Soziale Ungleichheit und Angst und Ärger“

18:45 Vortrag II „Moderators of Change“ / „Small Scale – Big Change“

19:30 Podiumsdiskussion: Die Soziale Stadt gestalten – Eine Rahmenstrategie für die „Soziale Stadt“ in Sicht?

21:30 CHRISTOPHER DELL „Recht auf Stadt – Genieße die Stadt wie Dein Symptom“

WORUM GEHT ES IN DIESER VERANSTALTUNG?

Das Leitbild „Soziale Stadt“ wird seit langem für Berlin propagiert. Mit dem gleichnamigen Programm werden seit dessen Einführung im Jahre 1999 durch Quartiersmanagements Berliner Sozialräume „stabilisiert“. Doch seit Kurzem besteht Konsens darüber, dass nicht Berlins Problemkieze primär Anlass zur Sorge geben, sondern die Verdrängung von sozial benachteiligten Menschen aus der Innenstadt. Das Neue Thema der Sozialen Stadt ist der Erhalt von sozialer und kultureller Vielfalt in Kombination mit den partizipativen und integrativen Ansätzen des Quartiersmanagements.
Damit ist Soziale Stadt weniger ein sozialräumliches Handlungsfeld, vielmehr tritt zunehmend die Frage in den Vordergrund, wie Wohnraum, Arbeitsraum sowie Räume für Bildung und Kultur konkret so gestaltet werden können, dass sie für alle Menschen zugänglich sind und soziale Mischung und kulturelle Vielfalt langfristig stärken.

Die Kernfragen lauten: – Wie kann in einer wachsenden Stadt erschwinglicher Wohn- und Arbeitsraum gesichert und geschaffen werden? – Welche neuen Eigentumsformen brauchen wir um Wohnungen als existenzielle Lebensräume nicht einer Spekulationsspirale der (internationalen) Immobilienmärkte preiszugeben? – Wie kann das Leben in Häusern und Quartieren gestaltet werden, damit Solidarität statt Abschottung der sozialen Schichten möglich ist und bereits eingetretene Segregationserscheinungen gestoppt werden können?

Einige Antworten liegen auf der Hand: – Die Instrumente zur Regulierung des freien Mietmarktes müssen angewendet werden – Der Umgang mit öffentlichem Grundbesitz muss neu gedacht werden: a) die öffentliche Wohnungswirtschaft ist ausschließlich als Instrument zur Stärkung sozialer und kultureller Vielfalt zu nutzen b) die Liegenschaftspolitik des Landes Berlin, ist neu auszurichten um innovative und soziale Bauprojekte und Freiräume zu ermöglichen – Die Stadt muss insgesamt mehr mit ihren Bürgern zusammenarbeiten und der gemeinsamen Initiative von Bürgern Priorität vor den Interessen von Marktakteuren einräumen.
Die Veranstaltung „Die Soziale Stadt gestalten“ will laborhaft den direkten Dialog zwischen Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Politik zu diesen Themen herstellen.
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Richtigstellung: Entgegen einiger Verlautbarungen in den Medien kooperiert die Initiative Stadt Neudenken nicht mit dem BMW Guggenheim LAB. Eine Kooperation besteht zwischen Einzelpersonen aus der Initiative und dem LAB im Rahmen des Projektes „Freespace Berlin – Berliner Liegenschaften“ (www.freespaceberlin.org) und einzelnen Veranstaltungen.

Das Positionspapier der Initiative Stadt Neudenken kann weiterhin unter www.stadtneudenken.net gezeichnet werden.

Mit herzlichen Grüßen

Florian Schmidt Initiative Stadt Neudenken

www.stadtneudenken.net

kontakt@stadtneudenken.net

0160 964 12 601

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Regina Liedtke / Künstlerhof Alt-Lietzow 12

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