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Nach Bekanntwerden seiner Steuerhinterziehung und der bereits mehrjährigen Kenntnis seines Kultursenators Wowereit, tritt Kulturstaatssekretär André Schmitz von seinem Amt zurück.

Klaus Wowereit hatte ihn lange gedeckt, doch Stimmen aus der eigenen Partei, insbesondere der Bundes-SPD, die das Thema „Steuerhinterziehung“ stark im Wahlkampf positioniert hatte, bedrängten den Berliner Regierungschef.

Die Angelegenheit bekommt eine besondere Brisanz gerade vor dem Hintergrund der Äußerungen von Schmitz zu dem Umgang mit Steuergeldern. So hatte er die Freie Szene angesichts ihrer – vergleichbar geringen – finanziellen Forderungen mit der Absage brüskiert, so knapp könne es ja gar nicht sein, sonst würden nicht so viele Künstler nach Berlin kommen.

Hält man seine Äußerung zu dem von Wowereit favorisierten und ca. 270 Mio. Euro teuren Projekt des Neubaus einer Zentralen Landesbibliothek, er könne sich „keine sinnvollere Verwendung“ von Steuergeldern vorstellen dagegen, kontakariert das jegliche Verhältnismäßigkeit.

So hat Berlin also nicht nur einen Kultursenator, der sich nicht um Kunst und Kultur kümmert, sondern auch keinen Kulturstaatssekretär mehr.

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Inzwischen hat die Koalition der Freien Szene eine Presseerklärung zum Rücktritt von André Schmitz herausgegeben:

Schmitz – Rücktritt als Chance                     BERLIN Freie Szene stärken!

Mit dem Rücktritt von André Schmitz gerät auch die Konstruktion der Berliner Kulturpolitik unter Klaus Wowereit ins Wanken, der sich nur dank des Engagements André Schmitz‘ die Teilung des Posten Kultursenator und Regierender Bürgermeisters leisten konnte.

Berlins Kultur braucht eine eigene Stimme. Sie ist zu wichtig, um von einer Zweigstelle der Senatskanzlei mitverwaltet zu werden. Zugleich zeigt sich immer mehr: gute Kulturpolitik setzt sinnvolle, am Nutzen für die Stadt und nicht an der Rendite orientierte Stadtentwicklungspolitik voraus. Deshalb schlagen wir der Landespolitik vor: gebt der Kultur wieder einen eigenen Senator, der im Zusammenschluss mit Stadtentwicklung die Kunstlandschaft dieser Stadt erhält und stärkt.

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Hinweis auf aktuelle Sendungen – Koalition der Freien Szene on air:

4.2.14 um 19:30 rbb Abendschau

5.2.14 um 8:10 rbb Kulturradio – Live-Interview mit Christophe Knoch / Sprecher der Koalition der Freien Szene

hier ist der stream zum Nachhören:

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Presseübersicht zum Thema:

http://www.morgenpost.de/berlin-aktuell/article124487048/Berlins-Regierungschef-Wowereit-wusste-vom-Fall-Schmitz.html

http://www.morgenpost.de/berlin-aktuell/article124502972/Nach-Steuerhinterziehung-Andre-Schmitz-tritt-zurueck.html

http://www.morgenpost.de/berlin-aktuell/article124501792/Der-Fall-Schmitz-wird-zu-einem-Fall-Wowereit.html

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/wowereits-kultur-staatssekretaer-schmitz-hatte-schwarzgeld-konto-a-950806.html

http://www.art-magazin.de/newsticker/?news_id=7742

http://www.tagesspiegel.de/berlin/affaere-um-kulturstaatssekretaer-in-berlin-das-staatsgeheimnis-um-schmitz-steuerhinterziehung/9426976.html

http://www.tagesspiegel.de/berlin/affaere-um-kulturstaatssekretaer-in-berlin-die-damalige-entscheidung-zugunsten-von-schmitz-faellt-wowereit-jetzt-auf-die-fuesse/9426976-2.html

http://www.tagesspiegel.de/berlin/affaere-um-kulturstaatssekretaer-in-berlin-es-gab-schon-einmal-streit-um-schmitz-den-wowereit-aber-selbst-verursacht-hatte/9426976-3.html

Kommentar auf nachtkritik.de von Birgit Walter: Von Armut versteht er nichts – http://nachtkritik.de/index.php?option=com_content&view=article&id=9079%3Aein-kommentar-zum-ruecktritt-des-berliner-kulturstaatssekretaers-andre-schmitz&catid=101%3Adebatte&Itemid=84

Kommentar in der Welt von Ulf Poschardt: Klaus Wowereit – Der Regierende Performer – http://www.welt.de/debatte/kommentare/article124566364/Klaus-Wowereit-der-Regierende-Performer.html

Kolumne auf Spiegel online von Sibylle Berg: Der Geiz hinter der Goldkante – http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/sybille-berg-ueber-kultursubventionierung-a-952057.html

Pressemitteilung des BBK Berlin – http://www.bbk-berlin.de/con/bbk/front_content.php?idart=3097&refId=199 und Kommentar in der PAZ von Herbert Mondry: Hamset nich ´ne Nummer kleener – http://www.pankower-allgemeine-zeitung.de/2014/02/12/hamset-nich-ne-nummer-kleener/

Schmitz setzt noch eins drauf….

http://www.tagesspiegel.de/berlin/kehrtwende-im-senat-andre-schmitz-erst-entlassen-jetzt-im-ruhestand/9499248.html

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